Am 28.02.2011 tagte erstmals der EU-Beirat des Landkreises Dahme-Spreewald in seiner neuen Zuständigkeit für alle ESF-Projekte der Kreisverwaltung. Sozialdezernent Carsten Saß und Europareferentin Anika Damian gaben einen Überblick über die Europapolitischen Aktivitäten des Landkreises Dahme-Spreewald.

Die Kreisverwaltung hat sich 2007 entschieden, für die Vergabe von EU-Projekten die sog. Steuerungsgruppe zu wählen. Als fachliche Aufsicht und politisches Gremium wurde der sog. EU-Beirat aufgestellt.

Ist die Steuerungsgruppe auf dem richtigen Weg? "Ja", sagt Wolf-Rüdiger Kuhn, der Geschäftsführer des Jobcenters LDS: "Der LDS hat alle vorhandenen Kräfte gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit und dem Jobcenter gebündelt, um BürgerInnen mit Erfolg in Arbeit zu bringen." Kreistagsabgeordneter Martin Wille lobt den politischen Ansatz, bei allen Projekten eine Vermittlung auf den 1. Arbeitsmarkt anzustreben: "Wir müssen bei allem was wir tun, die Werbung für die Europäische Union nutzen! Müller, Meier, Schulze kennen nur die EU in Zusammenhang mit Straßen und Brücken, aber dass die EU Leute in Jobs bringt, weiß niemand!"

Eine Erfolgsgeschichte Amtsdirektor Bernd Boschan bedankte sich im Namen der Kreisarbeitsgemeinschaft der Kommunen für die tollen Initiativen, die Projekte und die Bereitschaft zur Übernahme von Kofinanzierungen. Die Kreisverwaltung habe gute Ideen und Lösungstaktiken und verhindert nicht die guten Ideen aus den ländlichen Kommunen. Bernd Boschan fordert, dass insbesondere das Programm STRKEN vor Ort nach 2011 weiter geht. Sozialdezernent Carsten Saß und der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung LDS Gerhard Janßen werden künfig eine offenen Diskussion zum Thema führen und die Zuwendungsgeber schriftlich über die Forderung informieren.

Der Kreistagsabgeordnete Dr. Michael Kuttner, nannte sich selbst den "kritischen Geist" was die Förderung von ESF-Projekten angeht. Er schätzt jedoch ein, dass Aufwand und Nutzen hier im Verhältnis stehen und fordert ebenso die Fortsetzung der Programme.

Anika Damian